Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

„Als Feigenblatt stehen wir nicht zur Verfügung“

Zu den aktuellen Berichten über eine sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ angeblich abzeichnende Verständigung auf konkrete Daten für ein Ende der Kohleverstromung erklärt der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, selbst Mitglied der Kommission: „Wenn der Co-Vorsitzende der Kommission, Ronald Pofalla, mit irgendwelchen Ausstiegsdaten jongliert, die nichts mit den in der Kommission besprochenen Sachverhalten zu tun haben, dann kappt er fahrlässig das zarte Pflänzchen des Vertrauens, das sich in dem Gremium gerade erst gebildet hatte."

snvv/depositphotos

17.09.2018

Vergangenes Wochenende kursierte ein Bericht über einen Zeitplan für den Kohleausstieg in den Medien. Dem "Spiegel" zufolge legte einer der vier Vorsitzenden der Kommission, Ronald Pofalla, ein Konzept vor, wonach zwischen 2035 und 2038 die letzten Kohlekraftwerke geschlossen werden sollen.

Michael Vassiliadis sagte: "Solch einem Stil der intransparenten Hinterzimmergespäche und der Indiskretion werden weder die betroffenen Beschäftigten, noch die Wirtschaft oder die Umweltverbände zustimmen.“

Es sei eine Klarstellung der Vorsitzenden und der Bundesregierung darüber notwendig, dass die Veröffentlichungen keine Grundlage für die weitere Arbeit darstellen, so Vassiliadis weiter. "Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass die Arbeit in der Kommission weiterkommt. Als Feigenblatt stehen wir nicht zur Verfügung.“

In der Kommission gebe es einen klar definierten Auftrag: Zuerst solle sie tragbare Zukunftskonzepte für die Beschäftigten, die Reviere und die Stromversorgung prüfen und erarbeiten. "Erst danach lassen sich Gespräche darüber führen, wie wir die Energiewende und die Rolle der konventionellen Stromproduktion gestalten", sagte Vassiliadis.

Nach oben